Die Insinuation von Privilegien
an Reichskammergericht, Reichshofrat und Kaiserlichem Hofgericht zu Rottweil,
um sie “zu schützen und handt zu haben”
Der Aufsatz ist erschienen in dem Tagungsband:
Anja Amend, Anette Baumann, Stephan Wendehorst, Steffen Wunderlich (Hgg.)
Die Reichsstadt Frankfurt als Rechts- und Gerichtslandschaft im Römisch-Deutschen Reich
2008. 303 Seiten, gebunden
€ 39,80
ISBN 978-3-486-57910-9
bibliothek altes Reich, Bd. 3
hier: S. 39-55.
Die gleichnamige Tagung des Netzwerks Reichsgerichtsbarkeit fand vom 1.-2. Dezember 2005 in Frankfurt statt.
Dank der freundlichen Zustimmung von Herausgebern und Verlag kann der Aufsatz auf dieser Seite ins Netz gestellt werden (11.12.2007):
Per Insinuation am Gericht in Kopie hinterlegte und anerkannte Privilegien konnten eventuelle spätere Gerichtsverfahren erleichtern bzw. die Wirksamkeit der Privilegien absichern helfen.
Diskutiert werden u.a.: Die Insinuation der Privilegien der Frankfurter Juden und der Juden im Reich 1605 (am Reichskammergericht, RKG), der Druckprivilegien von Büchern mit Insinuation “vor Ort” auf der Frankfurter
Messe (Reichshofrat, RHR), der Privilegien Frankfurts selber (RKG und Kaiserliches Hofgericht Rottweil, KHG, Letzteres z.B., um das Abfordern beklagter Frankfurter Juden am KHG seitens der Reichsstadt entsprechend
deren Privilegium de non evocando zu erleichtern), sowie - mit weiteren Einsichten ins Verfahren - der Nobilitierungsprivilegien der Welser 1599/1600 bzw. 1622ff. (RKG und KHG). Der Reichshofrat, RHR, war häufig
schon bei den Privilegienerteilungen einbezogen. Die Privilegieninsinuation war ein reichsweit vielfältig und gerne genutztes Standardverfahren, das z.B. das Zusammenspiel von Reichsoberhaupt, höchsten
Reichsgerichten und Parteien gut erkennen läßt. Das Insinuationsverfahren ist heute zu Unrecht in der historischen Forschung - bis auf die hier nicht behandelten Appellationsprivilegien - fast vollständig in
Vergessenheit geraten.
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